Die AfD im Landtag - Wie lange wollen wir noch wegschauen? Ein Kommentar
- EMA So.Wie?So!
- vor 19 Stunden
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„Zum Beispiel sitzen wir hier gerade im Fraktionssaal der AfD", erwähnt die Frau, die uns in den Landtag einführt, im Nebensatz. Sofort schrecke ich auf und sehe mich um. Ich fange die Blicke von ein paar anderen auf, die genau wie ich den Raum jetzt genauer betrachten oder entsetzt schauen. Auf einmal sieht alles anders aus, und ich sitze plötzlich unbequem auf dem Stuhl, der hier natürlich blau ist.
Das Gespräch ist schon längst bei einem anderen Thema, doch ich versuche immer noch Anzeichen dafür zu finden, dass hier eine rechtsextreme Partei zusammentrifft. Plötzlich scheinen die Bilder an der Wand und die große Deutschland-Flagge daneben Sinn zu ergeben.
Natürlich war ich naiv zu denken, dieser Raum wäre einfach ein gewöhnlicher Konferenzraum oder ein spezieller Raum, um uns den herzerwärmenden Clip über den Landtag zu zeigen. Wäre ich nie darauf hingewiesen worden, hätte ich den Raum vermutlich gar nicht in Frage gestellt und die Flagge oder die Bilder ausgeblendet. Doch vielleicht war ich nicht die Einzige, die naiv war oder sogar aktiv weggeschaut hat. Im Laufe des Tages fand ich mich noch oft mit der Frage konfrontiert, ob wir nicht vielleicht zu oft wegschauen und vergessen, wie selbstverständlich rechtsextreme Parteien inzwischen geworden sind.
Ein netter Film zur Einführung
Mit dem Landtag in Düsseldorf waren wir nicht zum ersten Mal an einem wichtigen politischen Ort zu Besuch. Unsere Schülerzeitung war in der Vergangenheit schon im alten Bundestag in Bonn und im Bundesrat in Berlin zu Gast, beide Male bei einer Preisverleihung.
Doch dieses Mal war es etwas anderes: Anstatt, dass er nur eine Kulisse bildete, lernten wir den Landtag richtig kennen und bekamen auch das erste Mal die Politiker*innen mit, während sie zeitgleich dort Entscheidungen trafen.
Als wir im Fraktionsaal saßen und noch nicht mitbekommen hatten, dass es der der AfD war, bekamen wir eine Einführung in die Fakten des Landtages-dazu wurde uns ein kurzer Film gezeigt. Dargestellt wurden der Landtag und die Politiker:innen, wie sie sprachen, sich austauschten, applaudierten, Entscheidungen trafen oder sich die Hand schüttelten. Mich überzeugte der Film sofort. Mit dramatischer Musik unterlegt, erschien der Landtag auf mich kompetent, stark und vor allem harmonisch. Er ließ mich an einen starken Zusammenhalt und ein großes Interesse der meisten Abgeordneten glauben, das Wohl aller Menschen zu vertreten.
"Mit dramatischer Musik unterlegt, erschien der Landtag auf mich kompetent, stark und vor allem harmonisch."
Die Plenarsitzung
Nach der Einführung war ich schon gespannt auf die Plenarsitzung, die wir erleben durften, und darauf, einmal eine Diskussion mitzubekommen. Doch die Diskussion ließ mich, und sicher die meisten anderen, am Ende viel eher erschrocken als interessiert zurück. Im Plenarsaal angekommen sollten wir leise sein und durften keine Aufnahmen machen. Während wir herein kamen, sprach ein Politiker der FDP. Es ging um die Verhinderung von Gewalt bei Kindern und Jugendlichen, hierfür schlug die FDP Bootcamps vor.
"eher erschrocken als interessiert"
Es waren nicht alle Abgeordneten anwesend, sondern nur jeweils ein kleiner Teil von SPD, Grünen, CDU, FDP und AfD. Nach und nach sprach jeweils ein Mitglied jeder Partei. Der Ablauf oder die Argumente der Diskussion überraschten mich nicht. Viel mehr verwirrte es mich, wie meines Eindrucks nach distanziert miteinander umgegangen wurde - ich hatte gewiss nicht erwartet, dass die Sitzung nur friedlich und positiv sein würde, aber als Zuschauer hatte ich das Gefühl, ein großer Teil der Abgeordneten würde sich wenig für die anderen interessieren.
Anstatt dass hier gemeinsam Lösungen gefunden wurden, hatte ich den Eindruck, jede Partei wollte einfach ihre eigene Position durchsetzen, und ließ die Meinungen der anderen außer Acht. Teilweise wirkte es so, die Abgeordneten würden nach und nach einen Vortrag nur vor der eigenen Partei halten.
"Babylonische Zustände"
Am meisten schockierten mich die Beiträge der AfD. Die Abgeordneten der Partei kamen mehrmals zu Wort und stellten jedes Mal einen Zusammenhang her, um sich über Migranten zu beschweren. So hieß es zunächst, dass das Problem der Gewalt von diesen ausginge, und danach stellte die Partei einen Antrag vor, dass Deutsch als Fremdsprache zunehmend, vor allem an Grundschulen, in separaten Klassen unterrichtet werden müsse, da zu wenige Kinder die Sprache richtig beherrschen würden. Hierbei wurde behauptet, es herrschten in einigen Klassenräumen „babylonische Zustände“.
Durch andere hindurchsehen - was bringt das?
Trotz der Schweigepflicht wollte ich mich mehrmals einfach hinstellen und schreien, die AfD dazu auffordern, leise zu sein, ihre feindliche Politik in die Schranken weisen. Ich verstand nicht, dass alle übrigen Parteien, bis auf ein paar Kommentare oder genervte Seufzer, durch die AfD hindurch sahen, genau wie durch die anderen Parteien auch. Wenig später mussten wir den Plenarsaal verlassen, und wir gingen, nachdem wir gespannt hereingekommen waren, nachdenklich, schockiert oder niedergeschlagen wieder nach draußen. Die angespannte Plenarsitzung, bei der viele der Abgeordneten desinteressiert wirkten, stand plötzlich im klaren Gegensatz zu dem Heile-Welt-Video von vorhin.
Aufhören, die Augen zu verschließen
In diesem Augenblick war ich nicht mehr überrascht, dass die AfD so stark ist. Alle Parteien schauten regelrecht an ihr vorbei und versuchten fast, sie wegzuignorieren, während sie so selbstverständlich geworden war, dass uns beiläufig erzählt wurde, dass wir gerade in ihrem Fraktionsaal saßen. Und auch ich merkte, dass ich vorbei geschaut hatte, als ich den Fraktionsaal oder das Video nicht in Frage gestellt hatte, das wir täglich vorbeischauen, und in einer Bubble leben, in der wir das Gefühl haben, unsere Meinung müsse die Norm sein. Doch im Landtag haben wir bemerkt, die AfD ist mittlerweile auch eine Norm.
Wenn ich etwas im Landtag gelernt habe, dann ist es, wie wichtig es ist, über die eigenen Ideale hinauszusehen. Ich bin der Meinung, dass die Parteien, die sich als demokratisch verstehen, auch für die Demokratie einstehen müssen. Und das funktioniert nicht nur, indem man nur die eigene Meinung beachtet und durchsetzen möchte, sondern müssen diejenigen, denen die Demokratie am Herzen liegt, auch zusammenhalten, trotz abweichender politischer Überzeugungen.
Wegwünschen bringt nichts
Wir können die AfD unmöglich weiterhin wegwünschen, denn wenn wir nichts an unserer Einstellung ändern, wird sie auch nur weiter wachsen. Es gilt, sich endlich mal damit auseinanderzusetzen-jetzt.
